1. Angebote
1.1. Alle Angebote der Fa. Sanjay Bijani sind freibleibend. Die darin gemachten Angaben und Preise, Maße, Gewichte, Lieferfristen usw. gelten nur angenähert. Die verbindliche Ausführung steht erst nach der Erstellung der 1 : 1 Zeichnung und der technischen Klärung der Ausführung fest. Die Vertragsverhandlungen erfolgen auf dieser Grundlage.
1.2. Alle verbindlichen Preisangaben der Fa. Sanjay Bijani verstehen sich in Euro netto ohne Verpackung und Transport zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
1.3. Bei Angeboten, die Montage einschließen, versteht sich der Preis grundsätzlich ohne die Gestellung eines eventuell notwendigen Montagegerüsts. Etwa anfallende Maurer-, Verputz-, Stemm- und Dachdeckerarbeiten sind im Preis ebenfalls nicht enthalten.
1.4. Für die Erstellung von Mustern, Skizzen, Entwürfen und sonstige Projektierungsleistungen, die vom Besteller ausdrücklich verlangt werden, ist das vereinbarte oder übliche Entgelt zu zahlen, auch wenn es zu keiner Bestellung kommt.
1.5. Das Eigentums- sowie das Urheberrecht an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Mustern, Entwürfen und anderen Unterlagen der Fa. Sanjay Bijani verbleibt der Fa. Sanjay Bijani. Die Unterlagen sind bei Nichterteilung der Bestellung unaufgefordert oder sonst auf Verlangen der Fa. Sanjay Bijani hin an diese zurückzugeben. Keinesfalls dürfen sie Dritten zugänglich gemacht werden.

2. Bestellung, Bestätigungsschreiben und Preiserhöhungen
2.1. Bestellungen gelten als angenommen, wenn sie von der Fa. Sanjay Bijani schriftlich bestätigt sind.
2.2. Bestellungen können nach Erhalt des Bestätigungsschreibens nicht mehr in Art und/oder Umfang geändert werden. Alle nachträglich Änderungen gehen zu Lasten des Bestellers. Dies gilt auch für Preiserhöhungen, wenn die geschuldete Leistung nicht innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluß erbracht werden soll.
2.3. Für die Fertigung und Lieferung ist das Bestätigungsschreiben der Fa. Sanjay Bijani maßgebend.
2.4. Sollte sich herausstellen, daß die Bestellung aus konstruktiven oder materialtechnischen Gründen nicht gemäß dem Bestätigungsschreiben der Fa. Sanjay Bijani ausgeführt werden kann, ist die Fa. Sanjay Bijani berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind in diesem Fall ausgeschlossen.
2.5. Das Einholen von öffentlich rechtlichen oder sonstigen Genehmigungen ist Sache des Bestellers. Die Nichterteilung solcher Genehmigungen geht zu seinen Lasten.
2.6. Vom Besteller verlangte Änderungen, auch notwendige, aufgrund behördlicher Auflage, gelten als Bestellungsänderungen.

3. Lieferfristen
3.1. Die angegebene Lieferfrist beginnt mit dem Tag, an dem sich die Fa. Sanjay Bijani mit dem Besteller über die Bestellung in allen Punkten ohne verbleibende Unklarheiten geeinigt hat (Vertragsschluß) oder, falls ein solcher nicht genau festgelegt werden kann, mit dem Datum des Bestätigungsschreibens. Sie ist jedoch unverbindlich. Im übrigen steht die Verpflichtung zur Einhaltung von Lieferfristen unter dem Vorbehalt rechtlicher Selbstbelieferung.
3.2. Mit dem Tag des Vertragsschlusses oder der Ausstellung des Bestätigungsschreibens wird auch die unter 7.1. vereinbarte Zahlung fällig.
3.3. Für Lieferverzögerungen oder Beschränkungen, die durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Ausfall eines wichtigen Arbeitsstücks, Aufruhr, Aufstände, Streiks, Aussperrungen usw. oder sonst ohne des Verschuldens der Fa. Sanjay Bijani entstehen, übernimmt die Fa. Sanjay Bijani keine Verantwortung. Sie berechtigen den Besteller nicht, von Bestellungen zurückzutreten oder Schadensersatzansprüche zu stellen.

4. Lieferung und Versand
4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse. Die Versandart wird, wenn keine besonderen Anweisungen vorliegen, nach dem Ermessen der Fa. Sanjay Bijani festgelegt.
4.2. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Leistung.
4.3. Die Lieferung erfolgt ab Herstellungsort auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Etwaige Transportversicherungskosten sind ebenfalls vom Besteller zu tragen. Die Berechnung erfolgt in Euro zu den am Tage der Lieferung geltenden Preisen.
4.4. Versand- oder montagefertig gemeldete Ware, die vom Besteller nicht innerhalb von fünf Tagen nach der Meldung abgenommen wird, wird auf Kosten und Gefahr des Bestellers eingelagert und in Rechnung gestellt.
4.5. Bleibt der Besteller nach Anzeige der Bereitstellung mit der Abnahme der Ware oder der Mitteilung der Versandanschrift oder der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtung länger als 14 Tage im Rückstand, so ist die Fa. Sanjay Bijani nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen berechtigt, auf Abnahme zu klagen, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im zweiten Fall kann der Verkäufer unbeschadet die Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 30 % des Rechnungspreises als Entschädigung ohne Nachweis fordern.
4.6. Die Geltendmachung der aus der nicht rechtzeitigen Abnahme entstehenden Schäden durch die Fa. Sanjay Bijani bleibt davon unberührt.

5. Verpackung
5.1. Verpackungsmaterial wird von der Fa. Sanjay Bijani so günstig wie möglich dem Besteller in Rechnung gestellt. Kisten, Kartons, und Folienverpackungen sind Einwegverpackungen und können weder zurückgenommen noch gutgeschrieben werden.

6. Montage
6.1. Auf Wunsch und Rechnung des Bestellers wird die Montage der bei der Fa. Sanjay Bijani bestellten Gegenstände von Subunternehmer der Fa. Sanjay Bijani ausgeführt.
6.2. In den Montagepreisen sind, auch wenn sie als Festpreis vereinbart sind, diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, daß durch vom Besteller zu vertretende Umstände, die bei Vertragsabschluß nicht bekannt waren, Verzögerungen eintreten oder zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird. Hierdurch entstehende Kosten durch Mehraufwand an Arbeit, Zeit und Material gehen zu Lasten des Bestellers.
6.3. Der Besteller verpflichtet sich, für Liefer- und Montagefahrzeuge der Fa. Sanjay Bijani und/oder ihre Subunternehmer an der Baustelle die An- und Abfahrt sowie das Parken zu ermöglichen. Die Bereitstellung von Baustrom ist eine bestellerseitige Leistung.
6.4. Den Monteuren ist, falls erforderlich, ein geeigneter, abschließbarer Raum zur Unterbringung der Geräte und Werkzeuge zur Verfügung zu stellen.
6.5. Ein eventuell notwendiges Gerüst ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, eine bestellerseitige Leistung.

7. Zahlungsbedingungen
7.1. Fälligkeit des vertraglichen Entgelts:
Rechnungen bis 3.000 Euro werden sofort bei Rechnungsstellung rein netto fällig.
Bei höheren Beträgen werden:
1/2 der Gesamtsumme sofort bei Bestellung
1/4 der Gesamtsumme sofort bei Meldung der Versandbereitschaft bzw. der Montage
1/4 der Gesamtsumme spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum
fällig.
Ist ein Kalendertag für die Zahlung bestimmt, so ist dieser vorrangig vor der hier genannten Fälligstellung der geschuldeten Beträge.
7.2. Bei Zahlung der gesamten Auftragssumme bei Bestellung wird ein Skonto von 2 % gewährt.
7.3. Diskontspesen und Einzugskosten gehen zu Lasten des Bestellers.
7.4. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung und werden daher nur erfüllungshalber angenommen.
7.5. Ist für die unter 7.1. geschriebenen Zahlungen ein bestimmter Kalendertag genannt, so kommt der Besteller bei nicht rechtzeitiger Leistung in Verzug, ohne daß es einer Mahnung bedarf.
7.6. Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Fa. Sanjay Bijani berechtigt, neben Mahngebühren Verzugszinsen in Höhe von 3 % über den jeweils geltenden Überziehungszinsatz der Commerzbank Freiburg zu berechnen.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Lieferungen der Fa. Sanjay Bijani bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen der Fa. Sanjay Bijani gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, Eigentum der Fa. Sanjay Bijani. Dies gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden, ferner dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden, der Saldo gezogen und anerkannt ist.
8.2. Der Besteller ist berechtigt, die Lieferungen im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern oder zu verarbeiten. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind aber nicht gestattet. Bei Zahlungsverzug ist der Besteller verpflichtet, auf Anforderung die Adresse seiner Schuldner und die Höhe der betreffenden Forderungen bekanntzugeben. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller die Fa. Sanjay Bijani unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
8.3. Etwaige Kosten für Interventionen oder Inkasso trägt der Besteller.
8.4. Bei Weiterveräußerung der von der Fa. Sanjay Bijani gelieferten Gegenstände durch den Besteller an Dritte - gleichgültig, ob Weiterverkauf oder Einbau in Bauwerken oder Grundstücken - wird die Forderung des Bestellers gegen den Dritten bis zur Höhe des im Bestätigungsschreiben der Fa. Sanjay Bijani ausgewiesenen Preises (einschließlich MwSt.) an die Fa. Sanjay Bijani abgetreten. Ist der Besteller der Fa. Sanjay Bijani gegenüber schon in Verzug gekommen, wird die Forderung gegen den Dritten über den Betrag des oben genannten Preises hinaus weiter bis zu dem zusätzlichen Betrag des Verzugsschadens der Fa. Sanjay Bijani an diese abgetreten. Im Verzugsfalle ist die Fa. Sanjay Bijani berechtigt, sofort dem Dritten die Forderungsabtretung bekanntzugeben.
8.5. Die Fa. Sanjay Bijani verpflichtet sich, auf Verlangen des Bestellers entsprechende Sicherheiten freizugeben, wenn und soweit die Summe der vom Besteller gewährten Sicherheit die Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung um mehr als 90 % übersteigt.

9. Gewährleistungen
9.1. Für ihre Systeme übernimmt die Fa. Sanjay Bijani eine Garantie von 12 Monaten, sofern zur Vertragsdurchführung eine Frist von mindestens vier Wochen ab Vertragsabschluß zur Verfügung stand. Diese Garantie bezieht sich nur auf Schäden, die auf Fabrikations- oder Materialfehler zurückzuführen sind. Die Verjährung der Ansprüche aus dieser Garantie beginnt bei der Entdeckung des Mangels, der zum Schaden führte und endet nach sechs Monaten.
9.2. Sowohl die Ansprüche aus 9.1., als auch die Ansprüche aus gesetzl. Gewährleistungshaftung sind ausgeschlossen, wenn die geltend gemachten Mängel darauf beruhen, daß nicht von der Fa. Sanjay Bijani bezogenes Material oder Zubehör verwendet wurde, oder die von der Sanjay Bijani gelieferte Ware durch Dritte nicht ordnungsgemäß und vorschriftsmäßig installiert oder durch den Besteller nicht im Rahmen des üblichen Verwendungszwecks benutzt wurde. Dieser Gewährleistungsausschluß gilt außerdem, wenn ein von der Fa. Sanjay Bijani nicht autorisiertes Unternehmen Eingriffe in von Fa. Sanjay Bijani gelieferte Systeme vorgenommen hat.
9.3. Für Mängel, die darauf beruhen, daß einer der Lieferanten der Fa. Sanjay Bijani mangelhaft geleistet hat und der Fa. Sanjay Bijani deswegen gegen diesen Sachmängelgewährleistungsansprüche zustehen, haftet die Fa. Sanjay Bijani primär nur insoweit, als die Fa. Sanjay Bijani dem Besteller Gewähr durch Einräumung ihrer Ansprüche gegen den Lieferanten der Fa. Sanjay Bijani leistet. Der Besteller hat das Recht, diese selbständig gegenüber dem Lieferanten der Fa. Sanjay Bijani geltend zu machen.
Die Eigenhaftung der Fa. Sanjay Bijani, insbesondere nach Pkt. 9.1. tritt erst ein, wenn die Inanspruchnahme des Lieferanten erfolglos bleibt, insbesondere, wenn gegen den Lieferanten der Fa. Sanjay Bijani von Seiten des Bestellers gerichtlich vorgegangen werden müßte.
9.4. Für Schäden, die durch die Fa. Sanjay Bijani aufgrund mittlerer oder leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, wird nicht gehaftet.
9.5. Wurde die Fa. Sanjay Bijani durch den Besteller mit Reparaturarbeiten beauftragt oder hat er sich mit einer Nachbesserung einverstanden erklärt, so stellen Farbungleichheiten keine Mängel im Sinne des Sachmängelgewährleistungsrechts dar. Die erst bei De- und Wiedermontage erkennbaren Verschleißschäden sind nicht Bestandteil der Angebote der Fa. Sanjay Bijani für Reparaturen bzw. Überholungen.
9.6. Die unter 9.1. gewährte Garantiezeit beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Besteller. Für Ersatzlieferungen (kostenlos oder gegen Berechnung) endet die Garantiezeit und die Verjährungsfrist für gesetzliche Sachmängelgewährleistungsansprüche mit der für die Erstlieferung festgestellten Frist.
9.7. Die Fa. Sanjay Bijani ist berechtigt, die Richtigkeit von Gewährleistungsansprüchen durch ihre Monteure nachprüfen zu lassen. Ergibt sich kein Sachmängelgewährleistungsanspruch des Bestellers, so trägt dieser die Prüfungskosten.
9.8. Für die Tragfähigkeit der vorhandenen Fundamente bzw. Unterkonstruktionen übernimmt die Fa. Sanjay Bijani keine Garantie oder eine Haftung. Dies ist Sache des Bestellers.

10. Mängelrüge
10.1. Mängel sind der Fa. Sanjay Bijani unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Diese Anzeige muß die Art und den Umfang der Mängel sowie die Stückzahl der bemängelten Ware enthalten. Ist dies nicht der Fall, so haftet der Besteller für sämtliche Schäden, die der Fa. Sanjay Bijani daraus entstehen, daß die Sachmängelgewährleistungsansprüche der Fa. Sanjay Bijani gegenüber den Lieferanten der Fa. Sanjay Bijani nicht geltend gemacht werden können. Unverzügliche Anzeige bedeutet sofort nach Erhalt der Ware.
10.2. Bei berechtigter, fristgerechter Mängelrüge wird die Fa. Sanjay Bijani mangelhafte Ware nach ihrer Wahl nachbessern oder zurücknehmen und durch einwandfreie Ware ersetzen.
Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, so kann der Besteller zwischen Herabsetzung der Vergütung und Rückgängigmachung des Vertrages wählen.
10.3. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder Vertragsstrafen, sind ausgeschlossen.
10.4. Handelsübliche Abweichungen und Materialtoleranzen stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1. Erfüllungsort für alle Ansprüche ist 79289 Horben.
11.2. Für alle Streitigkeiten ist Gerichtsstand Freiburg i. Breisgau.
11.3. Die unter 11.1. und 11.2. getroffenen Vereinbarungen gelten nicht im Geschäftsverkehr mit Nicht- oder Minderkaufleuten im Sinne des § 4 HGB.

12. Allgemeines
12.1. Alle Lieferungen erfolgen aufgrund der vorstehenden Bedingungen. Durch die Auftragserteilung erklärt sich der Besteller ausdrücklich mit diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen einverstanden.
Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
12.2. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Bestellers sind unwirksam. Zusätzliche Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von der Fa. Sanjay Bijani schriftlich bestätigt wurden. Dies ist jedoch nur deklaratorisch zu verstehen.
12.3. Sind die vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An die Stelle nicht einbezogener oder unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, diese entsprechend dem gemeinsamen Parteiwillen anzuwenden.
12.4. Der Besteller kann seine Rechte aus Verträgen mit der Fa. Sanjay Bijani nur mit schriftlicher Zustimmung der Fa. Sanjay Bijani abtreten.